Klaus Barthel stimmt gegen Gesundheitsreform
Trotz einzelner Strukturreformen, die positiv bewertet werden können, hält Klaus Barthel das Ergebnis der Gesundheitsreform als Kompromiss innerhalb der großen Koalition für enttäuschend und nicht zielführend. Diese Gesundheitsreform schwächt nach seiner Überzeugung die Solidarität in der Gesetzlichen Krankenversicherung und führt zu einer einseitigen Belastung der gesetzlich Versicherten. Gleichzeitig ist zu befürchten, dass es zu Leistungsausgrenzungen für GKV-Versicherte kommen wird. Mittelfristig sind Teile des Gesetzes haushaltstechnisch nicht abgesichert.
Auf Grund der im Einzelnen skizzierten Kritikpunkte und der großen Bedenken gegen das vorliegende Gesamtpaket stimmte Klaus Barthel am 2. Februar 2007 im Deutschen Bundestag gegen den Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung.
Den genauen Wortlaut der zusammen mit anderen Abgeordneten abgegebenen persönlichen Erklärung können Sie hier nachlesen:
Persönliche Erklärung nach § 31 GO zur Gesundheitsreform [12 KB]
