12.02.08: Bahnübergang Hausham - Hintergrundinform
Bahnübergang Hausham: Hintergrundinformationen
Zu den neuerlichen Unterstellungen, vagen Andeutungen und Unwahrheiten in einem Beitrag im Miesbacher Merkur vom 6. Februar 2008 zum Fortgang des Bahnübergangs Hausham erklärt der zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel:
„Angesichts der bisherigen Berichterstattung des Miesbacher Merkurs zu diesem Thema war zu erwarten, dass ein weiterer Versuch unternommen wird, Sand ins Getriebe der Baumaßnahme zu streuen.
Ich stelle im Einzelnen klar:
1. Mein Drängen auf eine technisch einwandfreie und sichere Lösung hat ein Umdenken weg von Provisorien mit langen Schließzeiten der Bahnschranke bewirkt. Die Trogvariante wurde auf Veranlassung der örtlichen SPD anlässlich eines Lokaltermins mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Karin Roth, ermöglicht. Bei den sogenannten Elefantenrunden im Haushamer Rathaus kamen nur Vorschläge zustande, die dann als nicht realisierbar oder unsicher gescheitert sind. Alle über zehn Jahre diskutierten Lösungsansätze zwischen den Beteiligten haben zu keiner Beseitigung der Gefahrensituation geführt. Erst mit dem Einschalten von Karin Roth und die Initiativen seitens der SPD ist es gelungen, den gordischen Knoten zu lösen.
Die früher diskutierte und schon entschiedene Ampel- und Kreuzungslösung hätte den Bund weniger Geld gekostet, aber die Situation in Hausham nicht wirklich dauerhaft verbessert. Mit der erheblich teureren Troglösung wird jetzt eine Variante realisiert, die das Problem auf Dauer löst, auch schon für eine künftige Verdichtung der Taktzeiten der Bayerischen Oberlandbahn.
2. Während sich an der früheren Kreuzungslösung die Gemeinde Hausham mit mehr als einer Million Euro an der Planung und an der Baumaßnahme selbst hätte beteiligen müssen, bekommt sie die Troglösung auf dem silbernen Tablett serviert, ohne sich mit einem einzigen Cent an den Baukosten oder an den Planungskosten beteiligen zu müssen (sollte Hausham z. B. einen Radweg oder andere baubegleitenden Maßnahmen mit realisieren wollen, zahlt die Gemeinde selbstverständlich dafür). Alle Kosten trägt der Bund oder die DB Netz AG. Das ist so, dabei bleibt es – auch wenn einzelne noch so oft daran herum mäkeln.
3. Es gibt bundesweit keinen Bahnübergang, bei dem das Planungs- und Umbauverfahren derart zügig und mit höchster Dringlichkeit vorangetrieben wird. Die DB Netz AG hat einen sehr ambitionierten Zeitplan für das gesamte Projekt aufgestellt, dass von Berichterstattern und der Gemeinde Hausham immer wieder als unrealistisch, schleppend, verzögernd, usw. dargestellt wurde. Was wurde nicht alles für Unsinn in den Raum gestellt, ich erinnere nur an die angebliche 23-Monats-Frist für die Voranmeldung der Streckenvollsperrung.
4. Tatsache ist, dass die DB Netz AG derzeit ihren eigenen Zeitplan sogar übererfüllt und derzeit rund zwei Monate schneller ist. Tatsache ist ferner, dass die tatsächliche Planung längst erstellt wird, ohne auf den späteren formalen Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der bayerischen Straßenbauverwaltung zu warten.
5. Die erstellte Vorplanung, die kurz vor der Freigabe steht, sieht ausdrücklich vor, dass von der DB Netz AG für die gesamte Planung, auch für die Lagerung des Straßenüberbaus auf der Trogwand, übernommen wird.
6. Die Entscheidung zum Trogbau war und ist eine politische Entscheidung, die auf Bundesebene dank des Einsatzes von Staatssekretärin Roth getroffen wurde. Aufgabe von Verwaltung ist es, politische Entscheidungen umzusetzen. Dafür gibt es feste Abläufe, die in der Tat keine Vorabunterrichtung der bayerischen Straßenbauverwaltung vorsehen. Dafür gibt es zuständige Behörden und Personen. Die politische Führung eines Ministeriums hat eigene Aufgaben.
7. Ohne im einzelnen beurteilen zu können, ob und warum Anfragen von Bürgermeister Färber oder einzelner Journalisten vom Büro Karin Roth nicht beantwortet werden, würde ich an ihrer Stelle keinem von beiden eine Gelegenheit geben, weitere Unterstellungen und Teilwahrheiten zu verbreiten, wenn ich erlebt hätte, wie mit meinen unverändert zutreffenden Informationen umgegangen wird.
8. Die einzige Gefahr, die der schnellen, zukunftssicheren und für die Gemeinde Hausham kostengünstigsten Troglösung am Bahnübergang Hausham droht, sind die permanenten Versuche offenbar an einem Scheitern interessierter Kreise, so viel Sand wie nur möglich ins Getriebe zu werfen.
Aber allen Unkenrufen zum Trotz: Die Troglösung wird termingerecht und kostenfrei für Hausham realisiert. Dank der Initiative von SPD-Politikern – auch wenn es den anderen überhaupt nicht passt“
