27.06.08: Bahnlinie München-Lindau
Elektrifizierung München – Lindau wird kommen
Verkehrsministerium dementiert Verzögerungsvorwürfe: „Von einer Verschleppung dieses Vorhabens durch den Bund kann keine Rede sein.“
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Barthel und Angelika Graf sind den Gerüchten nach einer Verzögerung bei der Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Lindau nachgegangen und können Entwarnung geben. Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth, weist den Vorwurf der Verschleppung des Vorhabens durch den Bund als Wahlkampfgetöse entschieden zurück.
„Nach Auskunft des Verkehrsministeriums müssen zur Umsetzung der Absichtserklärung zum Ausbau der Schienenstrecke München – Lindau drei Verträge für die einzelnen (Vor-)Finanzierungsanteile abgeschlossen werden. Hierzu muss die DB Netz AG jeweils Verträge mit dem Bund, dem Freistaat Bayern und der Schweiz schließen“ so Klaus Barthel. „Die Verträge mit dem Freistaat Bayern und mit der Bundesrepublik Deutschland werden zurzeit von den Vertragspartnern geprüft, während der Vertragsentwurf mit der Schweiz bereits abgestimmt ist. Hier fehlt nur noch die Zustimmung des Schweizerischen Bundesrates, die allerdings bis zu drei Monate dauern kann“.
Parallel zu den Vertragsverhandlungen habe außerdem die DB Netz AG bereits mit der Vorbereitung der Planfeststellung begonnen, so dass durch die Verhandlungen keine Zeit bei der Projektumsetzung verloren geht. „Somit spricht zur Zeit nichts gegen einen Baubeginn bis spätestens 2010“, so Angelika Graf abschließend.
